Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Michel Tube Engineering GmbH

AGB B2B

AGB B2C

Stand 04/2020
Michel Tube Engineering GmbH
Falk-Müller-Straße 30
D-97941 Tauberbischofsheim

Tel.:   +49 9341 848 550 0
Fax:   +49 9341 848 550 5
E-mail:   info@hygiene-maske.de

Internet:
www.hygiene-maske.de
www.michel-tube.de

Registergericht: Amtsgericht Mannheim HRB-Nr. 719531

Geschäftsführer: Dipl.-Wirt.-Ing. (FH) Patrick Michel, Dipl.-Ing. (FH) Alexander Michel, Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Michel

2. Webseite des Onlineshops
https://hygiene-maske.de

3. OS-Plattform
Verbraucherinformation gemäß Verordnung EU Nr. 524/2013:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Unsere Email-Adresse finden Sie oben unter Ziffer 1. Identität des Verkäufers.

4. Wesentliche Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Eigenschaften der Ware und/oder Dienstleistung führen wir in der jeweiligen Artikelbeschreibung und in den ggf. ergänzenden Hinweisen auf unserer Internetseite auf.

5. Gesetzliches Widerrufsrecht
Es wird ausdrücklich für Fernabsatzverträge auf das gesetzliche Widerrufsrecht von Verbrauchern hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung verwiesen.

Unternehmern gem. § 14 BGB und Körperschaften des öffentlichen Rechts steht kein Widerrufsrecht zu.

6. Verbraucherinformation gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

B. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) – B2C 

§ 1 VERTRAGSPARTNER | ANWENDUNGSBEREICH | VERTRAGSSPRACHE

(1)          Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die
Michel Tube Engineering GmbH(im Folgenden als „Verkäufer“ bezeichnet) und der Kunde. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung vom Verkäufer finden Sie in der Anbieterkennzeichnung [Impressum].

(2)          Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Verkauf von Produkten vom Verkäufer an den Kunden, insbesondere über den Onlineshop auf der oben angegebenen Webseite. Der Kunde muss im Bestellprozess die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung akzeptieren. Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(3)          Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher Vereinbarung eines zur Geschäftsführung berechtigten Vertreters des Verkäufers und dem jeweiligen Kunden wirksam. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS

(1)          Die Angebote des Verkäufers auf der Webseite stellen einen Onlinekatalog mit der unverbindlichen Aufforderung an den Kunden dar, beim Verkäufer Waren zu bestellen.

(2)          Bei Bestellungen über die Webseite ist die Bestellung nur verbindlich, wenn Sie über die Betätigung der Schaltfläche „zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellprozesses geschieht. Eingabefehler können vor dem Bestätigen der Bestellung durch die zur Verfügung stehenden Korrekturfunktionen berichtigt werden.

(3)          Der Verkäufer ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

(4)          Der Verkäufer wird dem Kunden den Zugang der über den Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.

(5)          Sollte die Auftragsbestätigung oder eine sonstige rechtsverbindliche Erklärung des Verkäufers Schreib- oder Druckfehler beinhalten oder sollten der Preisfestlegung Übermittlungsfehler zugrunde liegen, ist der Verkäufer berechtigt die Erklärung wegen Irrtums anzufechten, wobei dem Verkäufer die Beweislast bzgl. des Irrtums obliegt. Evtl. erhaltene Zahlungen werden in diesem Falle unverzüglich erstattet.

(6)          Der Vertragstext bzw. die Artikelbeschreibung wird vom Verkäufer nicht gespeichert; diese werden dem Kunden auf der zusammenfassenden Bestellseite zum Ausdruck und Herunterladen mit den vom Browser des Kunden bereitgestellten Mitteln und mit einer die Bestellung zusammenfassenden E-Mail zugänglich gemacht. Anderweitig besteht mit Ausnahme der AGB kein Zugriff mehr auf den Vertragstext.

§ 3 PREISE und ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

(1)          Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

(2)          Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

(3)          Ist Vorkasse per Banküberweisung vereinbart, ohne dass ein späterer Fälligkeitstermin vereinbart ist, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

(4)          Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter  WWW.PAYPAL.COM/DE/WEBAPPS/MPP/UA/USERAGREEMENT-FULL
oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter WWW.PAYPAL.COM/DE/WEBAPPS/MPP/UA/PRIVACYWAX-FULL.

§ 4 LIEFERBEDINGUNGEN

(1)          Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

(2)          Die Verfügbarkeit der Waren und der Liefertermin ergeben sich aus den Angaben auf der Webseite.

(3)          Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus vom Verkäufer nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Verkäufer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informieren und dem Kunden im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

(4)          Soweit der Verkäufer, aus Gründen, die der Verkäufer zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

(5)          Beruhen Verzögerungen der Lieferung auf Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, u. a.) wird die Frist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet. Dauern die Ursachen der Verzögerung länger als vier Wochen nach Vertragsschluss an, ist jede Partei berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten.

(6)          Die Lieferung erfolgt, wenn nicht anders angegeben, gegen eine Verpackungs- und Versandkostenpauschale (§ 3 Abs. 1), deren genauer Betrag für jede Lieferung gesondert ausgezeichnet ist.

(7)          Handelt es sich um einen Verbrauchsgüterkauf trägt der Verkäufer die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung auf dem Transportweg.

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT

(1)          Die bestellte Ware bleibt bis zur Übergabe, jedenfalls aber bis zur vollständigen Bezahlung der Bestellung, Eigentum des Verkäufers.

(2)          Vor Eigentumsübertragung ist eine Weiterveräußerung, Vermietung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung, sonstige Verfügung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

§ 6 GEWÄHRLEISTUNG

(1)          Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht mit den nachfolgenden Maßgaben.

(2)          Hinweis: Schäden, die durch unsachgemäße Pflege oder Lagerung der Ware begründen keinen Anspruch gegen den Verkäufer. Die Unsachgemäßheit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers auf der Webseite oder in Pflegehinweisen.

(3)          Bei Kauf einer gebrauchten Sache verjähren Ansprüche des Kunden auf Nacherfüllung mit Ablauf von einem Jahr ab Erhalt der Ware. Die Verkürzung der Frist auf ein Jahr gilt nicht, wenn eine Schadensersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels aus vorsätzlichem Verhalten oder grober Fahrlässigkeit, auch seiner Erfüllungsgehilfen, gestützt wird. Rückgriffsansprüche gem. §§ 478, 479 BGB bleiben unberührt.

(4)          Bei offensichtlichen Mängeln und Transportschäden wird der Kunde gebeten, diese unverzüglich dem Verkäufer zu melden. Er erleichtert dem Verkäufer hierdurch die evtl. Geltendmachung weiterer Ansprüche gegenüber seinem eigenen Lieferanten. Ist der Kunde Verbraucher, hat das Unterbleiben unverzüglicher Meldung natürlich keine Auswirkungen auf dessen Gewährleistungsansprüche i.S.v. Abs. (1) bis (3).

§ 7 HAFTUNG

(1)          Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

(2)          Im Übrigen hat der Verkäufer unter Ausnahme der Fälle, in denen er eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt hat, nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, die den Vertragsparteien die Rechte zubilligen, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat, insbesondere die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf.

(3)          Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (vgl. Abs. (2)) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung des Verkäufers auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.

(4)          Für sonstige Fälle leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

§ 8 DATENSCHUTZ

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe des geltenden Datenschutzrechts. Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz [Verlinkung = Datenschutzhinweise] verwiesen.

§ 9 UNWIRKSAME KLAUSELN und GELTENDES RECHT

(1)          Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich.

(2)          Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

(3)          Diese Bestimmungen werden ggf. in mehreren Sprachen angeboten. Rechtsverbindlich ist allein die deutsche Sprachfassung; Übersetzungen dienen lediglich der Information des Kunden.